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Aktuelle Informationen zum Baugeschehen Containeranlage Pfaffenhain

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Am 16.11. nahm ich an der Bauberatung zu o. g. Bauvorhaben teil. Da wurde seitens des Bauherren und Betreibers (WFE GmbH) wiederholt bestätigt, dass dieses Jahr von den geplanten vier Wohneinheiten mit einer Belegung von je ca. 40 Personen, lediglich zwei Stück bezugsfertig hergestellt werden. Die anderen beiden sollen dann nach Aussage des Betreibers 2016 folgen. Dies gilt unabhängig der Nebenfunktionsräume, welche nicht zu Wohnzwecken errichtet werden.
 
Zur Sitzung des Kreisfinanzausschusses am 16.11. wurde vorgestellt, dass aufgrund der massiv ansteigenden wöchentlichen Zuweisungen durch den Freistaat an den Landkreis von aktuell knapp 100 Personen auf bis zu ca. 300 Personen wöchentlich, die Belegung in Jahnsdorf ab der Kalenderwoche 50 geplant ist. Dabei wurden 120 Personen angekündigt, woraufhin ich umgehend darauf hingewiesen habe, dass bei zwei Wohneinheiten maximal 80 Personen untergebracht werden können. Da der Landkreis in dieser Sitzung mehrere Gemeinschaftsunterkünfte vorgestellt hat, konnte eine exakte Beantwortung dieser Anfrage noch nicht erfolgen. Ein Klärung wurde zugesagt.
 
Vorbehaltlich des Bauablaufes und eventueller Änderungen seitens des Bauherrn zeichnet sich der Samstag Vormittag, 05.12.2015 als Besichtigungstermin/Tag der offenen Tür ab. Nach Rücksprache mit dem Gemeinderat, halten wir es für sinnvoll an diesem Tag vorher in räumlicher Nähe des Containerstandortes eine Einwohnerversammlung durchzuführen. Dazu sind Vertreter des Landkreises und des Betreibers eingeladen, zu informieren und etwaige Anfragen zu beantworten. So soll dabei auch auf das Unterbringungs- und Sicherheitskonzept eingegangen werden. Eine konkrete Bekanntgabe erfolgt rechtzeitig, Änderungen bleiben dabei vorbehalten.
 

Straßenfreigabe

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Hauptstraße in Leukersdorf ab Mitte November wieder offen

Da die Rest- und Zusatzarbeiten an der Straßenbaustelle der Hauptstraße K 8803 im Ortsteil Leukersdorf zügiger als geplant beendet werden können, ist die Bauabnahme für Freitag, 13.11. um 13.00 Uhr geplant. Danach erfolgt die Verkehrsfreigabe. Damit ist die Ortslage Leukersdorf entgegen der letzten Verlautbarung nun doch schon ab Mitte November durchgängig befahrbar. Anfang des Jahres war mit einem Bauzeitraum bis Ende Oktober gerechnet worden, welcher dann auf Ende November verlängert worden war.

 

Information des Bürgermeisters November 2015

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Information zum Volkstrauertag am 15.11.2015
Auch in diesem Jahr sollen an den Ehren- und Mahnmalen in unseren Ortsteilen wieder Gedenkveranstaltungen anlässlich des diesjährigen Volkstrauertages stattfinden.
Um 10.00 Uhr erfolgt zusammen mit dem Dorfverein Seifersdorf Erzgebirge e. V. eine gemeinsame Gebindeniederlegung am Ehren- und Mahnmal in Seifersdorf auf der Dorfstraße, welche von den Bläsern der LKG Leukersdorf begleitet wird.
Um 10.45 Uhr soll dann gemeinsam mit der Freiwilligen Feuerwehr Pfaffenhain eine Gebindeniederlegung am Ehren- und Mahnmal in Pfaffenhain (an der B 169) stattfinden. Auch hier werden uns die Bläser der LKG Leukersdorf einen würdigen Rahmen geben.
In Jahnsdorf wird im Anschluss an den Gottesdienst um 10.45 Uhr gemeinsam mit der Kirchgemeinde eine Gedenkveranstaltung mit Gebindeniederlegung am Ehren- und Mahnmal der Gefallenen des 1. Weltkrieges vor der Kirche erfolgen.
Alle Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen. Ich darf mich bereits jetzt bedanken, wenn eine Vielzahl von Ihnen diese unpolitische Gedenkveranstaltung durch Ihre Anwesenheit unterstützen würde.

Unterbringung von Asylsuchenden in der Gemeinde Jahnsdorf/Erzgeb.
Bezug nehmend und ergänzend zu den bisherigen Informationen zum Thema „Unterbringung von asylsuchenden Personen in der Gemeinde“ sowie auch im Zusammenhang mit der Errichtung der Containeranlage im Gewerbegebiet „Am Verkehrslandeplatz“ Jahnsdorf möchte ich unsere Bürgerinnen und Bürger weiterhin informieren:
Nach Aussage des Bauherren (Wirtschaftsförderung Erzgebirge GmbH = WFE) vom 26.10.2015, welcher vom Landkreis mit der Errichtung der Anlage beauftragt ist, wird von einer Fertigstellung der Unterbringungsmöglichkeiten ab Anfang Dezember 2015 (49.KW) ausgegangen. Nach einem entsprechenden Zeitraum, der dann noch zur Einrichtung der Räumlichkeiten benötigt wird, ist insofern etwa ab der 2. Dezember-Woche mit dem Einzug der ersten Flüchtlinge zu rechnen.
Der ursprünglich vom Landkreis avisierte Zeitraum zur Unterbringung von Flüchtlingen im Frühjahr 2016 ist aufgrund der aktuellen Entwicklungen und wohl aufgrund eines doch früheren Liefertermins für mehrere bestellte Containeranlagen vorgezogen worden.
Ich versuche, Sie stets aktuell von den Informationen, die mir vom Landkreis vorliegen, in Kenntnis zu setzen – auch diese ändern sich uns gegenüber situationsabhängig.
In Abstimmung mit dem Gemeinderat haben wir den Bauherren und Betreiber der Containeranlage (WFE GmbH) um die Durchführung eines Tages der offenen Tür (vor Erstbezug) gebeten. Dass dieser stattfinden kann, wurde uns signalisiert. Dieses Angebot der Transparenz und Öffentlichkeit soll für unsere Bürgerinnen und Bürger möglich sein. Hierzu werden wir – sobald der Termin feststeht – zeitnah informieren. In diesem Zusammenhang können auch sämtliche relevante Informationen bekanntgegeben werden.
Am 26. Oktober 2015 erhielt die Gemeinde Jahnsdorf einen Arbeitsentwurf des sogenannten Unterbringungs- und Sicherheitskonzeptes für die zentrale Unterbringung am Standort Jahnsdorf, OT Pfaffenhain. Dieses Konzept werden wir jetzt prüfen und mit dem Landkreis – je nach Änderungsbedarf – entsprechend fortschreiben und anpassen.
Darüber hinaus möchte ich Sie informieren, dass sich in unserer Gemeinde ein Helferkreis gegründet hat. Über diese ersten Helferstrukturen, die es in der Vergangenheit ja noch nicht gab, bin ich zunächst froh und dankbar. Denn unabhängig davon, wie man zur derzeitigen Asylpolitik steht, dass es Befürworter oder Gegner in unserer Gemeinde gibt, ob insgesamt gegen die Asylpolitik friedlich demonstriert wird oder ob ebenso sachlich und friedlich für die Menschlichkeit unserer Mitmenschen eingetreten wird, müssen wir uns damit auseinandersetzen, dass Menschen aus anderen Ländern bei uns ankommen. Jeder, der sich also hier einbringen und helfen möchte, kann dies in geeigneter und sachlicher Form tun.
Ich möchte weiterhin alle Bürgerinnen und Bürger unserer Gemeinde Jahnsdorf/Erzgeb. in diesem Zusammenhang dazu aufmuntern, in einen fairen und sachlichen Dialog einzutreten bzw. diesen fortzuführen.
Im Übrigen gibt es keinen neuen Informationsstand zur weiteren dezentralen Unterbringung von asylsuchenden Personen. Dem Landkreis wurde mehrfach schriftlich mitgeteilt, dass keine weiteren kommunalen Wohnungen für die Unterbringung von asylsuchenden Personen gemeldet bzw. bereitgestellt werden, da diese im sanierten Zustand ohnehin nicht vorhanden sind.
Ferner gibt es keinerlei Hinweise darauf, dass das leerstehende Landhotel im OT Leukersdorf zur Unterbringung von asylsuchenden Personen in Betracht gezogen werden soll. Hierzu stehe ich mit dem Verantwortlichen des ehem. Hotelbetreibers im recht regelmäßigen telefonischen Kontakt.

Aufstellung Exponate Bildhauersymposium „Träume in Stein“
Vom 8. bis 11. September 2015 fand im Hof von Bildhauer Volker Beier das diesjähriger Bildhauersymposium statt. Die Teilnehmer haben anspruchsvolle Exponate aus Sandstein und aus anderen Steinen hergestellt. Das Material wurde durch die Kulturstiftung des Altkreises Stollberg gefördert. Dem Stiftungszweck entsprechend war es eine Maßgabe, dass die Exponate in der Region verbleiben und entsprechend auf- und ausgestellt werden. Dies wurde mit den Teilnehmern und Herrn Beier abgestimmt. Herr Beier wählte als Standorte den begrünten Bereich vor dem Seniorenzentrum „Grüne Aue“ sowie die Grünanlagen im Innenhof des Kunde-Hauses aus. Der Bauhof unterstützte Herrn Beier bei der Aufstellung der Plastiken. Hiervon konnten einige entlang der Chemnitzer Straße schon der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden. Diese bereichern nun an dieser Stelle das Ortsbild unserer Gemeinde.

Partnerschaftstreffen anlässlich 25 Jahre Partnerschaft mit der Gemeinde Veitsbronn
Vom 10. bis 11. Oktober 2015 fand ein Partnerschaftstreffen der Gemeinde Veitsbronn statt. Wir wurden anlässlich des 25-jährigen Partnerschaftsbestehens von unserer Partnergemeinde Veitsbronn eingeladen und durften zusammen mit der italienischen Partnergemeinde Sovicille anlässlich des 10-jährigen Partnerschaftsbestehens zwischen Veitsbronn und Sovicille an einer sehr schönen Festveranstaltung teilnehmen. Viele Gespräche – auch erinnernd an die Anfangszeit der Partnerschaft – waren an diesem Tage möglich. Der Geist, der von 1990 her zu diesen Partnerschaften führte, wurde an diesem Abend noch einmal deutlich und soll auch zukünftig bewahrt bleiben.
Eine Luftaufnahme erhielten wir als Partnerschaftsgeschenk, welches neben der Gründungsurkunde im Rathaus seinen Platz fand.
Wir möchten uns bei der Gemeinde Veitsbronn für den sehr freundschaftlichen und warmherzigen Empfang und die Unterbringung an diesem Wochenende bedanken.
Es waren auch die Altbürgermeister Oliver Arnold und Adolf Meyer eingeladen, die am 10. November 1990 die Vereinbarung über die partnerschaftliche Zusammenarbeit der Gemeinden – damals Leukersdorf und Veitsbronn – unterzeichneten. Ebenso nahm der 1. Bürgermeister unserer anderen Partnergemeinde Wilhermsdorf, mit der seit 17 Jahren eine offizielle Partnerschaft besteht, an dem Partnerschaftstreffen teil. Unsere Delegation wurde u. a. von der 2. stellv. Bürgermeisterin, Christin Böhm, und Karla Seifert begleitet.
Frau Seifert fährt dankenswerter Weise jedes Jahr zum 2. Advent nach Veitsbronn und unterstützt den dortigen Weihnachtsmarkt mit Produkten der Region und ihren Bäckereiprodukten. Damit stößt sie auf sehr viel Interesse unserer Veitsbronner Freunde.

Wer hat Interesse an einer Fahrt zum Veitsbronner Weihnachtsmarkt am 2. Advent?
In der Vergangenheit waren Besuche des Veitsbronner Weihnachtsmarktes keine Seltenheit.
Im Zusammenhang mit dem o. g. Besuch in Veitsbronn anlässlich des Partnerschaftsjubiläums kam die Idee auf, für einen Besuch zum diesjährigen 2. Advent am 06.12.2015 zu werben und die Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde Jahnsdorf – insbesondere aus Leukersdorf, welche einen Bezug zur Partnerschaftsgemeinde Veitsbronn haben – zu fragen, ob Interesse an einer Mitfahrt zum Weihnachtsmarkt besteht. Interessierte möchten sich bitte im Sekretariat des Bürgermeisters (Tel.: 0371/27182-0 bzw. E-Mail:  Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann. ) bis zum 17.11.2015 melden. Je nach Teilnehmerzahl würden wir dann versuchen, einen gemeinsamen Transport per Bus zu organisieren.

Information zu den Baumaßnahmen
1.Die Fertigstellung der Kreisstraße K 8803 OD Leukersdorf wird wegen zusätzlicher Arbeiten der Straßenbaufirma voraussichtlich bis Ende November d. J. andauern. Dies zeigte uns die Baufirma und der Bauherr (Landkreis) an.
2.Die Fertigstellung der Baumaßnahmen „Umbau und Sanierung Feuerwehrgerätehaus Leukersdorf“ ist für Ende des Jahres vorgesehen.
3.Die Baumaßnahme „Hochwasserschadensbeseitigung 2013, Straße und Brücke am Sonnenberg“ wird im Zeitraum 14.09.2015 bis voraussichtlich 29.04.2016 durchgeführt.

   

Änderung des Melderechts ab 01.11.2015

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Zum 01.11.2015 tritt das Bundesmeldegesetz (BMG) in Kraft.

Der Wohnungsgeber ist ab 01.11.2015 verpflichtet, bei der An- oder Abmeldung einer Wohnung mitzuwirken. Das Bundesmeldegesetz sieht in § 19 vor, dass dem Meldepflichtigen in folgenden Fällen eine Bestätigung des Wohnungsgebers zur Vorlage bei der Meldebehörde ausgestellt werden muss:
•Einzug - Anmeldung einer Wohnung
•Auszug - Abmeldung einer Wohnung, aber nur dann wenn kein neuer Wohnsitz im Inland bezogen wird. Dies ist der Fall bei Aufgabe der Wohnung und Wegzug in das Ausland, bei Übertritt in die Wohnungslosigkeit oder bei Aufgabe einer Nebenwohnung.

Wohnungsgeber sind in erster Linie die Vermieter oder deren Beauftragte, z. B. Wohnungsverwaltungen. Wohnungsgeber können auch selbst Wohnungseigentümer sein, aber auch Hauptmieter, die ihren Wohnraum untervermieten.

Die Wohnungsgeberbestätigung muss folgende Angaben enthalten:
•Name und Anschrift des Eigentümers und des Wohnungsgebers,
•Art des meldepflichtigen Vorgangs mit Datum des Ein- oder Auszugs,
•die Anschrift der Wohnung,
•die Namen aller meldepflichtigen Personen, die ein- oder ausziehen.

Der Mietvertrag erfüllt nicht die gesetzlich bestimmten Voraussetzungen, da in ihm in der Regel nicht alle benötigten Angaben enthalten sind.

Ein Muster der Wohnungsgeberbestätigung finden Sie hier.
Die Bestätigung muss dem Meldepflichtigen innerhalb von zwei Wochen nach dem Ein- bzw. Auszug zur Verfügung gestellt werden, da innerhalb dieser Frist die An- oder Abmeldung bei der Meldebehörde durchgeführt werden muss.

Bitte beachten Sie, dass die Meldebehörde ein Bußgeld von bis zu 1.000 Euro verhängen kann, wenn Sie Ihrer Mitwirkungspflicht nicht, nicht richtig oder nicht rechtzeitig nachkommen.

 

Informationen zur Containeranlage

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Aktualisierung vom 19.10.2015

Seit Mitte letzter Woche liegt die Baugenehmigung für die Errichtung der Containerwohnanlage für 150 Personen in Pfaffenhain im Rathaus vor. Die vom Landratsamt, Referat Bauaufsicht erteilte Baugenehmigung ist befristet bis zum 30.09.2020.

Informationen zur Containeranlage

Am 12.10. fand im Beisein einer Mitarbeiterin unseres Bauamtes eine erste Bau(anlauf)beratung statt. Wesentlicher Punkt war, dass die Erschließungsarbeiten begonnen haben seit dem 05.10.2015.

Eine Baugenehmigung liegt der Gemeinde derzeit noch nicht vor. Der Bauherr darf im Gewerbegebiet aber grundsätzlich mit Tiefbau- und Erschließungsarbeiten beginnen. Dies gilt vor allem bei Grundstücken im Gewerbegebiet. Bis hin zur Errichtung der Bodenplatte ist dies möglich; für die Errichtung des Hochbaus (Aufstellen der Container) muss eine Baugenehmigung vorliegen.

Der Bauherr hat vor, insgesamt vier Wohncontainer zur Unterbringung von jeweils 40 Personen (Männer und Frauen) und einen kleineren Container für die Heimleitung und Verwaltung aufzustellen. Ferner sollen jeweils ein Sanitärcontainer für Frauen und Männer aufgestellt werden sowie später ein kleines Heizhaus für eine Gasheizung. Die vier größeren Container sollen nebeneinander in Reihe zur Straße stehen.

Der Bauantrag lautet in jedem Fall auf 150 Personen, wir haben unser gemeindliches Einvernehmen für 150 Personen erteilt und dies muss auch Niederschlag in der Baugenehmigung finden, ebenso wie die Befristung für 5 Jahre.

Der Bauherr teilte gestern mit, dass er damit rechnet, dass die ersten beiden Wohncontainer sowie der kleinere Verwaltungscontainer ab Mitte bis Ende November 2015 stehen könnten/sollen. Aufgrund der Flüchtlingszahlen ist dann auch mit einer alsbaldigen Belegung zu rechnen.

   

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